XProfan

Bernd
Haase

und demnach es einem Richter grundsätzlich möglich ist anders zu entscheiden

Das kann er machen. Ist nur Schade, wenn sein Urteil durch ein OLG oder BGH aufgehoben wird. Es könnte dann passieren, das der Richter sich einer Klage wegen Rechtsbeugung gegenübersieht. Aus diesem Grund wird übergeordneten Urteilen in der Regel Folge geleistet.

Mit freundlichem Gruß
Bernd

Sind schon viele erfroren, aber noch keiner ist erstunken !!
[...]

05.07.2007 ▲

Hubert
Binnewies

Meines Wissens nach (und auch ich irre mich bisweilen) ist das Rechtsberatungsgesetz ein überbleibsel aus der NS Zeit.
Sinn des ganzen war folgender:
Aufgrund der Nürnberger Gesetze durften Juden keine Anwälte werden, Anwälte keine Juden beraten und Normalbürger keine Rechtsberatung durchführen.
Womit der Jude vor Gericht in keinster Weise eine Chance erhielt.
Die Nürnberger Gesetze wurden nach dem Krieg abgeschaft, aber das Rechtsberatungsgesetz war kein Bestandteil der Nürnberger Gesetze und blieb somit erhalten.

Seine Daseinsberechtigung erhält es durch den Gedanken dass unser Gesetz derart Umfangreich ist und die Gerichte durch Laienhafte Rechtsberatung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit derart überlastet werden würde, das unsere Judikative der Zusammenbruch droht.

Hubert

WinXP Prof, XProfan 9.1 Newbie

Ein kluger Kopf sagte mal:
"Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es unmöglich Programme zu schreiben, die fehlerfrei laufen!"

05.07.2007 ▲

@Hubert: Darum ist das Rechtsberatungsgesetz für mich nichts weiter als eine ABM-Massnahme für all jene welche meinen sich für eine Verwaltungstätigkeit überbezahlen lassen zu müssen.

05.07.2007 ▲

Nico
Madysa

Öhm, könntest du den letzten Satz des Initialpostings noch mal erklären? Den habe ich nicht ganz verstanden...

Nico Madysa

Klar gerne:
ich

Jeder mit Meinung darf hier Posten.

Das heisst soviel wie dass jeder mit Meinung hier posten darf.

Nico
Madysa

Hoppala, ich meinte den vorletzten (die Passage mit dem Sternchen davor ignoriere ich einfach mal)
Dass du einem so was aber auch so übel nehmen musst!

Nico Madysa

Achso - den Satz - verstehe. Nun den verstehe ich selbst nicht.

Nico
Madysa

Hach ja, das ist iF, wie wir ihn kennen und (manchmal) lieben.

@Bernd: Ich habe Rechtsbeugung nochmal bei Wikipedia nachgeschlagen. Wegen eines Urteils, dass nicht vorangegangenen Urteilen entspricht kommt ein Richter nicht gleich in den Knast.

Nico Madysa

Nico
Madysa

Zu Begründungen sind Richter immer verpflichtet, da sonst Revisionsgründe vorliegen.

Nico Madysa

Ich rede nicht von Urteilsbegründungen sondern von Begründungen der Differenzen zu Vorurteilen. ;)

Siehe meinen vorvorletzen Satz im Initialposting. (Das ist der Satz den Du nicht verstehst.

)

Nico
Madysa

Na dann ist alles klar ... bis auf den Satz, den ich nicht verstehe.

Nico Madysa